Gipfeltreffen auf der Ferieninsel

Auf der venezolanischen Ferieninsel Margarita hat am Dienstag (Ortszeit) das 17. Gipfeltreffen der Bewegung der Blockfreien Staaten begonnen. Der 1961 auf Initiative von Jugoslawien, Indien und Ägypten in Belgrad gegründeten Organisation, die damals eine Alternative zu NATO und Warschauer Vertrag darstellen sollte, gehören heute rund 120 Länder an. Mehr als 100 von ihnen seien bei dem Treffen vertreten, kündigte Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro am Dienstag im staatlichen Fernsehsender VTV an.

Zunächst begannen in den normalerweise Urlaubern vorbehaltenen Hotels die Beratungen der Fachleute. Am Donnerstag und Freitag kommen dann im Hotel Wyndham Concorde die Außenminister zusammen, bevor am Wochenende im Venetur Margarita das eigentliche Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs stattfindet. Welche Repräsentanten sich auf den Weg in die Karibik machen, wurde bislang allerdings nicht offiziell mitgeteilt. Bestätigt wurde in Teheran, dass der iranische Präsident Hasan Rohani an der Konferenz teilnehmen wird. Die Islamische Republik hatte beim letzten Gipfel 2012 in Teheran die Präsidentschaft der Blockfreien übernommen und wird sie nun offiziell an Venezuela übergeben. Ihre Teilnahme zugesagt haben außerdem Ecuadors Präsident Rafael Correa und Boliviens Staatschef Evo Morales. Indien wird durch Vizepräsident Mohammad Hamid Ansari vertreten. Medien des süd­asiatischen Riesenlandes kritisierten, dass Staatschef Narendra Modi nicht selbst nach Margarita reist. So verwies das Onlineportal The Wire darauf, dass die Bewegung der Blockfreien gerade in der zunehmenden Auseinandersetzung zwischen den USA und China wichtig werden könnte. Deshalb sei die Abwesenheit Modis in Venezuela ein schwerer Fehler.

Maduro hat angekündigt, sich auf dem Gipfeltreffen dafür einsetzen zu wollen, dass sich die Bewegung auf ihre antiimperialistischen Wurzeln und Werte besinnt. Er werde den Teilnehmern Beweise dafür vorlegen, wie sich speziell die USA in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten eingemischt hätten: »Unter Obama ist die Zeit der Staatsstreiche zurückgekehrt, so in Honduras, Paraguay und Brasilien, die Putschversuche gegen den Genossen Evo Morales in Bolivien und gegen den Präsidenten Rafael Correa in Ecuador.«

Gegen die »imperialistische Einmischung in Venezuela« richtete sich am Dienstag abend auch eine Solidaritätskundgebung an der Puerta del Sol in der spanischen Hauptstadt Madrid. Mehrere hundert Menschen waren trotz strömenden Regens dem Aufruf von Lateinamerikagruppen und linken Parteien gefolgt, aus Anlass des Gipfeltreffens auf Isla Margarita ihre Unterstützung für Präsident Maduro zu demonstrieren. Der Generalsekretär der Kommunistischen Jugend Venezuelas, Héctor Rodríguez, dankte den Teilnehmern in einer kurzen Ansprache für ihre Solidarität und rief dazu auf, dem Imperialismus vereint Widerstand entgegenzusetzen.

Erschienen am 15. September 2016 in der Tageszeitung junge Welt