UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet besucht Caracas

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, ist am Mittwoch abend (Ortszeit) zu einem Besuch in Venezuela eingetroffen. Sie werde mit allen Akteuren Gespräche führen, um die Menschenrechte aller Venezolaner zu schützen, kündigte sie über Twitter an. Eine Erklärung werde sie erst am Freitag abend abgeben. Auf der offiziellen Homepage ihres Büros wurde angekündigt, dass sie Venezuelas Präsident Nicolás Maduro ebenso treffen werde wie Generalstaatsanwalt Tarek William Saab, Ombudsmann Alfredo Ruiz, die Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, Maikel Moreno, der Verfassunggebenden Versammlung, Diosdado Cabello, sowie des Parlaments, Juan Guaidó.

Nach ihrer Ankunft kam Bachelet zunächst mit Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza zusammen. Nach der mehr als zweistündigen Unterredung sagte Arreaza, er habe der früheren chilenischen Präsidentin das venezolanische Modell der Garantie der Menschenrechte und des Schutzes der sozialen Bedürfnisse der Menschen erläutert. Im Mittelpunkt aller Bemühungen der antineoliberalen und Privatisierungen ablehnenden Politik der Regierung stünden »der Mensch, die Familie, alle Bürger«. Fortschritte in diesem Bereich würden jedoch durch die Finanz-, Handels- und Erdölblockade erschwert, die von den in den USA herrschenden Eliten gegen sein Land verhängt worden sei. Er hoffe, dass Bachelets Büro nach dem Besuch in konstruktiver Weise Vorschläge unterbreiten werde, wie die Menschenrechte in Venezuela verbessert, garantiert und bewahrt bleiben könnten.

Erschienen am 21. Juni 2019 in der Tageszeitung junge Welt