In Venezuela ist nach der Wahl vom Sonntag heftiger Streit unter den Regierungsgegnern ausgebrochen. Eine für Mittwoch angekündigte Protestdemonstration wurde[…]
WeiterlesenSchlagwort: Oberster Gerichtshof
Putsch-Bilder zur Urlaubszeit
Glaubt man dem von internationalen Fernsehsendern und bürgerlichen Zeitungen verbreiteten Bild, steht Venezuela am Rande eines Bürgerkrieges. Andere Bilder widersprechen[…]
WeiterlesenKehrtwende der Richter
Überraschende Entwicklung in Venezuela: Der Oberste Gerichtshof (TSJ) des südamerikanischen Landes hat am Samstag zwei eigene Urteile aufgehoben, die international[…]
WeiterlesenLegitime Antwort
Stellen wir uns doch einfach mal vor, das Bundesverfassungsgericht erklärt ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz für rechtswidrig – und Bundestagspräsident[…]
WeiterlesenKampf der Staatsgewalten
Venezuelas Staatsaufbau unterscheidet sich von dem klassischen Modell, das Charles de Montesquieu im 18. Jahrhundert entwarf. Neben Exekutive (Regierung), Legislative[…]
WeiterlesenWahl bleibt gültig
Die am 14. April durchgeführte Präsidentschaftswahl in Venezuela ist gültig. Der Oberste Gerichtshof (TSJ) in Caracas wies am Mittwoch abend[…]
WeiterlesenBoykott brechen
Einwohner der nicaraguanischen Hauptstadt Managua haben Ende vergangener Woche vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshofs (CSJ) für eine schnellere Behandlung[…]
Weiterlesen