Zelaya will noch mal

Der 2009 durch einen Staatsstreich gestürzte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, will es 2013 noch einmal wissen. Bei den dann vorgesehenen Präsidentschaftswahlen will Zelaya an der Spitze des politischen Arms der Widerstandsbewegung gegen die Putschisten in das höchste Staatsamt zurückkehren. Die in der Nationalen Volkswiderstandsfront (FNRP) zusammengeschlossenen Organisationen hatten eine formell eigenständige Partei gegründet, die unter dem Namen »Breite Front des Volkswiderstandes« (FARP) an den Wahlen teilnehmen sollte. Dazu wird es nicht kommen, denn mittlerweile mußte diese Partei ihren Namen bereits zweimal ändern. Grund dafür ist ein Namensstreit zwischen Zelaya und seinem früheren Verbündeten Andrés Pavón, dem Chef des honduranischen Menschenrechtskomitees. Dieser hatte im vergangenen November eine eigene Partei gegründet, die »Breite Politische Wahlfront im Widerstand« (FAPER), und beharrt nun darauf, die älteren Rechte an diesem Namen zu haben. Nachdem Gespräche zwischen beiden Seiten gescheitert waren, beschlossen Zelaya und seine Anhänger, den eigenen Namen in »Partei des Volkswiderstandes« (PRP) zu ändern. Doch das für die Registrierung zuständige Oberste Wahlgericht (TSE) verweigerte auch diesen Namen, da der Begriff »Widerstand« bereits durch Pavóns Partei besetzt sei. Schließlich einigte sich die Bewegung Anfang Oktober schweren Herzens darauf, die eigene Partei nun auf den Namen »Freiheit und Neugründung« zu taufen, abgekürzt »LIBRE«, was übersetzt »frei« bedeutet. Zelaya zeigte sich überzeugt: »Dieser Widerstand wird sich nicht von Problemchen mit dem Namen aufhalten lassen.«

Die Auseinandersetzungen um den Namen der neuen Partei haben allerdings auch praktische Probleme geschaffen. Bis zum 30. Oktober muß sie 45000 Unterschriften vorlegen, damit die Registrierung als Partei, die zu Wahlen antreten kann, abgeschlossen werden kann. Diese Sammlung konnte aber ohne den endgültigen Namen nicht beginnen. Trotzdem zeigte sich Zelaya bei einer Pressekonferenz Ende September als gesetzestreuer Bürger und sprach das Wahlgericht von jeder Kritik frei. Die dortigen Beamten müßten sich schließlich auch an die Gesetze halten, er habe sich über das Verhalten der Richter nicht zu beklagen.

Die Linkspartei Demokratische Vereinigung (UD) hat unterdessen ein Wahlbündnis mit Zelayas Partei nicht ausgeschlossen. Man sei bereit, mit der LIBRE gemeinsam einen Präsidentschaftskandidaten aufzustellen. Bei den Parlaments- und Regionalwahlen werde man jedoch unter dem eigenen Namen antreten. Dafür hat die UD vor allem juristische Gründe, denn ein Nichtantreten bei Wahlen führt in Honduras automatisch zur Streichung aus der Parteienliste. Aus diesem Grund hatte sich die UD im November 2009 auch an der damaligen Abstimmung beteiligt, obwohl diese unter Kontrolle des Putschistenregimes durchgeführt wurde und die Widerstandsbewegung zum Boykott aufgerufen hatte. Das hatte nicht nur zu internen Zerwürfnissen innerhalb der UD geführt, sondern die Partei praktisch auch aus der Widerstandsbewegung ausgeschlossen.

Unklar ist weiterhin, ob Zelaya tatsächlich selbst noch einmal Präsident werden kann. Die gegenwärtig gültige Verfassung des zentralamerikanischen Landes verbietet die Rückkehr eines ehemaligen Staatschefs in das höchste politische Amt. Für die Widerstandsbewegung gibt es deshalb nur zwei Lösungen: zum einen die ohnehin angestrebte verfassunggebende Versammlung, die ein neues Grundgesetz für Honduras ausarbeiten soll und dabei auch das bestehende Verbot kippen könnte. Als Alternative haben enge Mitstreiter Zelayas wiederholt eine Präsidentschaftskandidatur von Xiomara Castro, Zelayas Ehefrau, ins Spiel gebracht.

Erschienen am 18. Oktober 2011 in der Tageszeitung junge Welt