Verhandlungen in Oslo vertagt

Offenbar ohne konkrete Ergebnisse ist am Mittwoch in Oslo die zweite Verhandlungsrunde zwischen Regierung und Opposition Venezuelas zu Ende gegangen. Das norwegische Außenministerium teilte in einer offiziellen Presseerklärung mit, dass beide Seiten ihre Bereitschaft bekundet hätten, bei einer verfassungsgemäßen Konsenslösung in Fragen der Politik, Wirtschaft und Wahlen voranzukommen. Das Ministerium bat alle Beteiligten, sich mit Kommentaren über die Verhandlungen zurückzuhalten, um den Erfolg nicht zu gefährden.

Das scheint in Venezuela nicht allen zu gefallen. Unter dem Briefkopf des »Büros des Präsidenten« wird auf der Homepage des von der Opposition kontrollierten Parlaments in einem nicht unterschriebenen »offiziellen Kommuniqué« mitgeteilt, dass man in Oslo auf dem »Ende der Usurpation, der Bildung einer Übergangsregierung und freien Wahlen« bestanden habe. Damit übernehmen die Regierungsgegner einmal mehr die Sprachregelung Washingtons, dass es bei den Gesprächen nur um die Art und Weise des Abgangs von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro gehen könne.

Der Staatschef selbst teilte am Rande einer Veranstaltung in Catia La Mar mit, dass die Verhandlungen bald fortgesetzt würden. Bereits »seit zwei oder drei Monaten« habe es in Norwegen geheime Gespräche zwischen beiden Seiten gegeben. »Ich will ein Friedensabkommen für Venezuela«, erklärte Maduro und bat nicht nur seine Anhänger, sondern die gesamte Bevölkerung um Unterstützung dafür. Er sei stolz auf die Delegation seiner Regierung, die zu den Gesprächen nach Oslo gereist sei. Diese bestand aus Informationsminister Jorge Rodríguez, dem Gouverneur des Bundesstaates Miranda, Héctor Rodríguez, sowie Außenminister Jorge Arreaza. Dieser hatte deshalb am Dienstag seine Teilnahme an der Solidaritätsveranstaltung »Hände weg von Venezuela« in Berlin absagen müssen, sich aber telefonisch an die Konferenz gewandt: »Wir werden siegen, wir werden den imperialen Irrsinn stoppen.«

Erschienen am 31. Mai 2019 in der Tageszeitung junge Welt