Treff in Costa Rica

Der vor anderthalb Wochen gestürzte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, will am heutigen Donnerstag in Costa Rica mit dem von den Putschisten als »Staatschef« eingesetzten Roberto Micheletti zusammentreffen. Nach einem Gespräch mit US-Außenministerin Hillary Clinton am Dienstag in Washington hatte Zelaya überraschend mitgeteilt, die angebotene Vermittlung des costaricanischen Präsidenten Óscar Arias zu akzeptieren und angekündigt, am Mittwoch nach San José, die Hauptstadt Costa Ricas, zu fliegen.
Zugleich betonte Zelaya, daß zentrale Fragen wie seine Wiedereinsetzung als Präsident von Honduras nicht zur Debatte ständen. »Es geht nicht um Verhandlungen, es geht darum zu planen, daß die Putschisten verschwinden«, sagte er bei einer Pressekonferenz in Washington. Die Gespräche seien eine »Plattform für die Rückkehr der rechtmäßigen Regierung«. Mit jeder anderen Haltung würde er sich selbst und seine Positionen verraten. An das honduranische Volk gewandt, das nach wie vor jeden Tag zu Tausenden auf die Straße geht, um eine Rückkehr des Präsidenten zu fordern, rief Zelaya die Menschen auf, den Protest fortzusetzen. »Nur kämpfend haben wir unsere Bürgerrechte erringen können«, erinnerte er.

Völlig anders stellt sich offenbar Micheletti die Gespräche vor. Es könne nicht darum gehen, eine Rückkehr Zelayas an die Regierung zu verhandeln. Dieser könne nur nach Honduras kommen, um sich »der Justiz zu stellen«. Die Begegnung ginge auf einen Vorschlag von Arias zurück, behauptete der Putschist und erklärte: »Wir werden nichts verhandeln, sondern zuhören«.

In San José betonte Óscar Arias gegenüber dem lateinamerikanischen Fernsehsender TeleSur, daß die Gespräche zwischen Zelaya und Micheletti selbstverständlich nicht »von gleich zu gleich« stattfinden, da die »internationale Gemeinschaft« das Regime der Putschisten nicht anerkenne. Im Gegensatz zur Darstellung durch Micheletti betonte Arias, daß ihn dieser zunächst um eine Vermittlung gebeten und er dem zugestimmt habe. Später habe ihn dann Zelaya mit dem selben Vorschlag kontaktiert. Die Vermittlung erfolge deshalb auch nicht aufgrund einer Bitte Washingtons: »Die Vereinigten Staaten haben mich gefragt, ob ich zu einer Vermittlung bereit wäre, wenn beide Seiten mich darum bitten, aber das war schon keine neue Idee.« Er habe sich dieser Initiative – wie auch kein anderer Lateinamerikaner, der dem honduranischen Volk helfen wolle – nicht verweigern können.

Arias erinnerte daran, daß er der erste gewesen sei, der Zelaya nach seinem Sturz empfangen und noch am selben Tag an dessen Seite den Putsch in Honduras verurteilt habe, einem Ereignis, »von dem wir dachten, daß es eine Sache der Vergangenheit wäre«. Gefragt, warum gerade er um die Vermittlung gebeten worden sei, sagte Arias, daß man ihn wohl als eine »Person mit Erfahrung« angesehen habe, da er in seiner ersten Regierungszeit zwischen 1986 und 1990 einen Friedensplan für Mittelamerika vorgelegt habe, an dessen Umsetzung damals nur sehr wenige Menschen geglaubt hätten. 1987 erhielt er für diese Initiative den Friedensnobelpreis.

Im Gespräch mit der kubanischen Agentur Prensa Latina kündigte der Generalsekretär des Gewerkschaftsbundes FUTH, Israel Salinas, an, daß die Honduraner erst dann aufhören werden, den Putschisten Widerstand zu leisten, wenn Manuel Zelaya wieder als Präsident in Tegucigalpa amtiere. Die Volksbewegung werde jeden Tag stärker, betonte der Gewerkschafter. Seine Organisation bildet gemeinsam mit der Linkspartei UD, zahlreichen Basisbewegungen, verschiedenen Gruppen sowie zwei weiteren großen Gewerkschaftsbünden die Nationale Widerstandsfront gegen den Putsch.

Erschienen am 9. Juli 2009 in der Tageszeitung junge Welt