»Stunde des Friedens«

Vor einem Jahr haben die Vereinten Nationen Palästina vom »Nicht-Mitglied« zum »Staat mit Beobachterstatus« hochgestuft. Am Donnerstag (Ortszeit) konnte Mahmud Abbas deshalb erstmals als Präsident eines anerkannten Staates vor der UN-Vollversammlung sprechen. So wie all die anderen Staatschefs, zum Beispiel Barack Obama, Dilma Rousseff oder François Hollande. Direkt vor ihm sprach Guatemalas Präsident Otto Fernando Pérez Molina, auf Abbas folgte der Premierminister Maltas, Joseph Muscat.

 

In seiner auf der Hompage der UN dokumentierten Ansprache unterstrich Abbas erneut, daß das Ringen der Palästinenser um internationale Anerkennung nicht das Ziel verfolgt habe, Israel zu delegitimieren oder den Friedensprozeß zu behindern. Die Aufwertung Palästinas durch die UNO habe vielmehr »einen im Koma liegenden Prozeß wiederbelebt«.

Mit Blick auf die vor wenigen Wochen wiederaufgenommenen Verhandlungen mit Israel erklärte Abbas in New York, diese hätten nicht bei Null begonnen, »wir sind weder ohne Karte in einem Labyrinth verloren, noch fehlt uns ein Kompaß«. Den Palästinensern gehe es um ein dauerhaftes Friedensabkommen. Übergangslösungen lehnte Abbas ab, denn diese könnten »verewigt« werden. Zugleich warnte er, die laufenden Gespräche könnten die letzte Chance für eine Friedenslösung sein. Die internationale Gemeinschaft müsse sich deshalb für deren Erfolg engagieren: »Die Stunde der Freiheit für das palästinensische Volk ist gekommen. Die Stunde des Friedens ist da.«

Abbas erinnerte daran, daß die Oslo-Friedensabkommen inzwischen 20 Jahre alt seien. Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO habe sich damals für Frieden ausgesprochen und dem Terrorismus eine Absage erteilt. Doch die Ziele des Prozesses seien nicht erreicht worden. Abbas kritisierte insbesondere den fortgesetzten Siedlungsbau in den von Israel besetzten Gebieten. Eine solche Politik schaffe keine Legitimität und damit auch keine Sicherheit für Israel.

Erschienen am 28. September 2013 in der Tageszeitung junge Welt