Streit um Botschafter eskaliert

Trotz der aktuellen Spannungen zwischen Caracas und Washington haben Venezuelas Präsident Hugo Chávez und US-Außenministerin Hillary Clinton die Amtseinführung der neuen brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff am Sonnabend in Brasilia zu einem kurzen Meinungsaustausch genutzt. Die Begegnung kam offenbar zufällig zustande, wie Chávez anschließend berichtete. Man habe sich aber »über zwei oder drei Dinge unterhalten« können.

Die seit Monaten schwelende Krise zwischen beiden Staaten war zum Jahreswechsel eskaliert. Am vergangenen Mittwoch entzog Washington dem venezolanischen Botschafter Bernardo Álvarez das Visum für die Vereinigten Staaten. Am Abend zuvor hatte Chávez noch einmal unterstrichen, daß seine Regierung dem von Washington designierten Botschafter Larry Palmer die Akkreditierung in Caracas verweigern werde. Dieser habe sich durch Äußerungen während des Nominierungsverfahrens vor dem US-Kongreß selbst disqualifiziert. Palmer hatte erklärt, er wolle aus nächster Nähe die »gefährdete« Demokratie in Venezuela beobachten. Vor allem seien »die Meinungs- und Pressefreiheit und das Recht auf Privateigentum« bedroht, so der Diplomat. Außerdem sei er »besorgt« über angeblichen kubanischen Einfluß auf die venezolanischen Streitkräfte. Caracas reagierte darauf mit dem Entzug der bereits erteilten Anerkennung Palmers.

In Washington verteidigte Charles Luoma-Overstreet den Visumsentzug für Venezuelas Botschafter als »angekündigte Konsequenz« Wir haben eine angemessene und verhältnismäßige Maßnahme ergriffen«, so der der Sprecher des State Department.

Erschienen am 3. Januar 2011 in der Tageszeitung junge Welt