Santos räumt die Trümmer weg

Der neue kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos bemüht sich offenbar, die von seinem Amtsvorgänger Álvaro Uribe hinterlassenen politischen Trümmer wegzuräumen. Hatte er bei seiner feierlichen Amtseinführung am vergangenen Sonnabend noch versprochen, dessen Politik fortsetzen zu wollen, mehren sich nun die Zeichen für eine Entspannung der Beziehungen mit den Nachbarländern. So hatte Ecuadors Präsident Rafael Correa an der Zeremonie teilgenommen und anschließend eine »sehr fruchtbare« Unterredung mit seinem neuen Amtskollegen geführt, wie er gegenüber der staatlichen Agentur ANDES erklärte. »Die Beziehungen werden sich sehr schnell normalisieren, vor allem weil die Regierung von Santos jetzt ihre Verpflichtungen erfüllt«, sagte Correa. So hatte Santos bei seinem Treffen mit Correa diesem die Festplatten des Computers übergeben, die angeblich bei dem am 1. März 2008 durch kolumbianische Truppen auf ecuadorianischem Staatsgebiet ermordeten FARC-Comandante Raúl Reyes gefunden worden waren. Die Vorgängerregierung hatte die Übergabe zwar zugesagt, aber immer wieder verschleppt.

Am gestrigen Dienstag abend (Ortszeit) reiste außerdem Venezuelas Präsident Hugo Chávez zu einem Treffen mit Santos nach Kolumbien, um den Weg für eine Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern frei zu machen. Diese hatte Caracas abgebrochen, nachdem Uribe Venezuela beschuldigt hatte, den Guerillaorganisationen FARC und ELN Unterschlupf zu gewähren. »Wir kommen zu diesem Treffen mit ausgestreckten Händen und offenem Herzen für einen Neuanfang«, zeigte sich Chávez optimistisch. Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) warnte hingegen vor zuviel Euphorie. Bei der wöchentlichen Pressekonferenz der Organisation sagte deren internationaler Sekretär Carolus Wimmer, Santos gehöre wie Uribe zur äußersten Rechten seines Landes.

Bereits am Montag war Santos mit Vertretern der kolumbianischen Justiz zusammengekommen, um die unter Uribe zerrütteten Beziehungen zwischen der Exekutive und den Gerichten zu kitten. »Sie werden nie wieder einen Regierungsvertreter hören, der Entscheidungen der Judikative außerhalb der Instanzen in Frage stellt«, versprach dabei Santos’ Innenminister Germán Vargas Lleras. Die vom neuen Staatschef angestrebte Justizreform solle »im Konsens« erreicht werden.

Erschienen am 11. August 2010 in der Tageszeitung junge Welt