Über Twitter hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Montag abend (Ortszeit) eine Umbesetzung seines Kabinetts angekündigt. »Im Rahmen der Erneuerung, Berichtigung und Veränderung« habe er entschieden, eine Gruppe erfahrener Fachleute mit wichtigen Verantwortlichkeiten zu betrauen, teilte er mit.
Bereits im März hatte der Staatschef während einer Kundgebung eine Reform seiner Mannschaft »in den nächsten Stunden« versprochen. Seither hatte es allerdings nur vereinzelte Umbesetzungen gegeben, etwa an der Spitze des Energieministeriums als Konsequenz aus den großen Stromausfällen. Doch einen spürbaren Kurswechsel werden auch die nun angekündigten Veränderungen kaum bewirken, denn zentrale Ressorts – etwa für Verteidigung, Auswärtiges oder Finanzen – sind nicht betroffen.
Wichtigste Neuerung ist die Einrichtung eines Ministeriums für Tourismus und Außenhandel, an dessen Spitze Félix Plasencia um ausländische Investitionen werben soll, wie Maduro mitteilte. Neue Ministerin für »urbane Landwirtschaft« ist Vanesa Montero, während Admiral Gilberto Pinto Blanco das Ressort für »ökologischen Bergbau« übernimmt. Neue Frauenministerin ist Asia Villegas Poljak, während sich César Trómpiz um die Universitäten kümmern soll. An der Spitze des auf den klangvollen Namen »Ministerium der Volksmacht für Ökosozialismus« hörenden Umweltressorts steht Oswaldo Barbera, und Raúl Paredes übernimmt die Verantwortung für öffentliche Baumaßnahmen. Schließlich rückt Mervin Maldonado an die Spitze der Bewegung »Wir sind Venezuela« und damit der Sozialprogramme der Regierung.
Im Amt bleibt demnach Arbeitsminister Eduardo Piñate, dessen Abberufung unter anderem die Kommunistische Partei Venezuelas gefordert hatte. Im Juli hatten Hunderte Gewerkschafter in Caracas vor dem Arbeitsministerium dagegen protestiert, dass sich Piñate und weitere Funktionäre zu »Komplizen der massenhaften Verletzung von Arbeiterrechten« gemacht und etwa Massenentlassungen akzeptiert hätten.
Derweil werden vorgezogene Parlamentswahlen in dem südamerikanischen Land immer wahrscheinlicher. Die Verfassunggebende Versammlung richtete am Montag einen Ausschuss ein, der ein Vorziehen des regulär erst Ende 2020 anstehenden Termins erörtern soll. Man werde diese Frage auch mit der Bevölkerung diskutieren, kündigte der Präsident der Constituyente, Diosdado Cabello, an.
Erschienen am 14. August 2019 in der Tageszeitung junge Welt