Generalprobe für Generalstreik

Hunderttausende Menschen sind am Sonntag in ganz Spanien dem Aufruf der beiden größten Gewerkschaftsverbände CCOO und UGT zu Protestdemonstrationen gegen die Arbeitsmarktpolitik der Regierung gefolgt. Zur zentralen Kundgebung in Madrid versammelten sich nach Angaben der Veranstalter mehr als eine halbe Million, in der katalanischen Metropole Barcelona mehr als 450000 Menschen. Insgesamt fanden in mehr als 60 Städten Demonstrationen und Kundgebungen statt.

Die Proteste standen im Zeichen des für den 29. März angekündigten landesweiten Generalstreik. Erneut riefen der Generalsekretär der CCOO, Ignacio Fernández Toxo, und sein Kollege von der UGT, Cándido Méndez, die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy zu Verhandlungen auf. Durch die von der Regierung beschlossenen und am Donnerstag mit der absoluten Mehrheit der rechten Volkspartei (PP) im Parlament bestätigten Maßnahmen würden die Arbeitsbedingungen in Spanien künftig denen unter der Franco-Diktatur ähneln, warnte Toxo.

Zu dem Generalstreik ruft jetzt auch die CGT auf. Bei einem außerordentlichen Kongreß in Toledo beschloß die anarcho-syndikalistische Gewerkschaft am Wochenende jedoch, sich nicht an der Mobilisierung der großen Konkurrenz zu beteiligen, sondern eigene Demonstrationen durchzuführen. Damit solle die Ablehnung von Verhandlungen mit der Regierung unterstrichen werden.

In Madrid legten die Teilnehmer der Kundgebung eine Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags auf Vorortzüge der spanischen Hauptstadt ein. Am 11. März 2004 hatten mutmaßliche Mitglieder einer islamistischen Gruppierung mitten in der Hauptverkehrszeit insgesamt zehn Sprengsätze in vollbesetzten Wagen der Regionalbahn Cercanías gezündet. Dabei waren 191 Menschen getötet worden. Die damalige Regierung von Ministerpräsident José María Aznar hatte das Attentat zunächst der baskischen ETA zugeschrieben.

Erschienen am 12. März 2012 in der Tageszeitung junge Welt und am 13. März 2012 in der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek