Fortsetzung folgt

Nach dem Schlusswort des wiedergewählten Vorsitzenden Patrik Köbele ging der 21. Parteitag der DKP am Sonntag abend in Frankfurt am Main mit stehenden Ovationen und dem gemeinsamen Gesang der »Internationale« zu Ende. Zuvor hatten die Delegierten beschlossen, ihren Kongress um einen dritten Tag zu verlängern, der im Februar oder März stattfinden soll. Auf diesem sollen dann Anträge diskutiert werden, die am Wochenende aus Zeitmangel nicht behandelt werden konnten. In erster Linie betrifft das die Frage, ob die DKP die Europäische Linkspartei (EL) verlassen soll. Die deutschen Kommunisten gehören diesem Zusammenschluss von kommunistischen und linkssozialistischen Parteien vor allem aus dem EU-Raum bislang als Beobachter an. Der bisherige DKP-Vorstand hatte allerdings beantragt, diese »beobachtende Mitgliedschaft« aufzugeben, da man sich nicht den in der EL dominierenden Reformisten unterordnen wolle. »Wenn ich mit Sozialdemokraten zusammenarbeiten will, was ich will, werde ich nicht bei ihnen Mitglied«, erklärte Köbele dazu in seinem Referat. Kritiker befürchten jedoch, dass sich die DKP so von fortschrittlichen Parteien in anderen Ländern isolieren könnte. Der internationale Sekretär der DKP, Günter Pohl, konterte das mit dem Hinweis darauf, dass mehr als 30 Parteien aus anderen Ländern Vertreter zu diesem Parteitag geschickt hatten. Ein Ausscheiden der DKP aus der EL werde natürlich nicht bedeuten, die Zusammenarbeit mit befreundeten Organisationen einzuschränken.

Fast einstimmig beschlossen die Delegierten, vom 1. bis 3. Juli 2016 das nächste Pressefest ihrer Wochenzeitung Unsere Zeit (UZ) durchzuführen. Zur Voraussetzung war im Vorfeld gemacht worden, mindestens 35.000 Euro zur Vorfinanzierung des Festivals zu sammeln. Am Sonntag konnte der Finanzverantwortliche der DKP, Werner Sarbok, stolz mitteilen, dass sogar deutlich über 50.000 Euro zusammengekommen seien. »Manchmal funktioniert diese Partei einfach so, dass sie nicht nur diskutiert, sondern einfach macht«, kommentierte Köbele dieses Resultat. Das UZ-Pressefest, das als größtes politisches Festival der Linken in der Bundesrepublik gilt, soll wieder im Dortmunder Revierpark Wischlingen stattfinden. Dann könnte es für die DKP auch zum Auftakt der Vorbereitungen für die regulär im Herbst 2017 stattfindende Bundestagswahl werden. Bei dieser will die DKP erstmals seit 1990 möglichst flächendeckend mit Landeslisten antreten. »Wir rechnen natürlich nicht damit, in das Parlament einzuziehen«, erklärte Köbele gegenüber junge Welt. »Aber wir wollen unsere Partei stärken.« Deshalb gehe es darum, in allen Bundesländern darum zu ringen, die Voraussetzungen für die Kandidatur zu schaffen. Nicht zuletzt bedeutet das, in jedem Bundesland bis zu 2.000 Unterstützungsunterschriften sammeln zu müssen.

Dem neuen Parteivorstand gehören neben dem Vorsitzenden Patrik Köbele und seinen Stellvertretern Wera Richter und Hans-Peter Brenner 29 Mitglieder an, unter ihnen elf Frauen.

Erschienen am 17. November 2015 in der Tageszeitung junge Welt