Venezuelas Weg in die Zukunft – Die Bolivarianische Revolution verdient unsere Unterstützung

Jahrelang galt Venezuela als Krisenherd, in den hiesigen Medien reihten sich Bilder von gewaltsamen Auseinandersetzungen an Berichte über Streiks und Massendemonstrationen gegen den „autoritären“ Präsidenten Hugo Chávez. Doch in den vergangenen Monaten wurde es ruhig im Blätterwald. Was sich nun in Venezuela vollzieht, findet nicht das Gehör und die Aufmerksamkeit der ChefredakteurInnen. Kein Wunder, denn was sich in Venezuela vollzieht, könnte international ein Beispiel sein.

Die venezolanische rechte Opposition ist seit ihren verheerenden Niederlagen beim Referendum über eine vorzeitige Amtsenthebung des Präsidenten am 15. August vergangenen Jahres und bei den Regionalwahlen am 31. Oktober zusammengebrochen, viele Oppositionsgruppen verschwanden praktisch von der Bildfläche. Andere, wie der in den Putsch vom 11. April 2002 verwickelte Gewerkschaftsboss Carlos Ortega, kündigten vollmundig an, sie werden in die Berge gehen und von dort den Widerstand gegen die Regierung organisieren. Verhaftet wurde Ortega vor wenigen Wochen allerdings nicht in einem Guerrillacamp, sondern in einem Nachtlokal in Caracas beim Glücksspiel. Seither heißt er unter den Venezolanern nur noch „Comandante Bingo“.

Das praktische Verschwinden der Opposition hat der Regierung und der hinter ihr stehenden bolivarianischen Bewegung endlich den nötigen Spielraum geschaffen, Projekte umzusetzen, die durch die ständigen Auseinandersetzungen ins Stocken geraten waren. Die Neuverteilung von Hunderttausenden Hektar Boden läuft. Mit der Verstaatlichung des papierverarbeitenden Unternehmens Venepal wurde ein Beispiel geschaffen, das auch andere UnternehmerInnen aufgeschreckt hat. Ministerien und Verwaltungen werden umstrukturiert, um den Prozess blockierende BürokratInnen an die Seite zu drücken. Mit einem neuen Mediengesetz werden der zügellosen Hetze der Privatmedien endlich eine Schranke gesetzt und einheimische unabhängige ProduzentInnen gefördert.

Den USA passt diese Entwicklung überhaupt nicht. Ihre Sorge wird außerdem dadurch verstärkt, dass sich Venezuela Erpressungsversuchen aus Washington nicht beugt. Als die USA die Wartung der von Venezuela vor über 20 Jahren gekauften F-16-Bomber verweigerten, begann Präsident Chávez sofort, sich auch aus dieser Abhängigkeit zu lösen. Dieser Tage wurden umfangreiche Abkommen über den Kauf von Hubschraubern, Gewehren und anderen Waffen mit Russland, Spanien und anderen Ländern abgeschlossen. Die USA zeigen sich „irritiert“ und „besorgt“, doch Venezuela weist darauf hin, dass es sich verteidigen müsse. Keine leeren Worte angesichts offener Morddrohungen gegen den venezolanischen Präsidenten in US-amerikanischen Fernsehsendern und des wiederholten Einsickerns von Paramilitärs aus Kolumbien nach Venezuela.

Erschienen in „Unique“, Zeitung der ÖH Uni Wien, Nr. 3/05