Berlin 14 °C
Augsburg 13 °C
Hamburg 14 °C
Havanna 25 °C
  09.09.2010 Ferienhaus Ostsee
As Time Goes By

2008

Turbulente Sitzung

Mit deutlicher Mehrheit hat am späten Donnerstag abend die Nationalversammlung Venezuelas in erster Lesung eine Änderung der Verfassung beschlossen. Mit dieser soll dem amtierenden Präsidenten Hugo Chávez eine erneute Kandidatur bei der nächsten Wahl 2012 ermöglicht werden. Nur die Abgeordneten der rechten Oppositionspartei Podemos stimmten gegen den von 146 der 167 Abgeordneten eingebrachten Antrag. Trotz Kritik stimmte auch die PPT (Heimatland für alle) für den Antrag. Ihr Vertreter Simón Calzadilla erklärte vor dem Plenum allerdings, daß die angestrebte Verfassungsänderung zunächst nur die Wiederwahl des Präsidenten ermögliche. Seine Partei fordere jedoch, auch die Amtszeitbegrenzung für alle anderen durch Wahlen vergebenen Ämter aufzuheben, ansonsten werde „die beste Verfassung der Welt« geschwächt.

Weiterlesen...

 

Unterstützung für Chávez-Kandidatur

Als symbolischer Beitrag zu einer breiten Kampagne zur Unterstützung einer erneuten Kanditatur von Präsident Hugo Chávez hat am Mittwoch in der venezolanischen Botschaft in Berlin eine Unterschriftensammlung begonnen. Im Lande selbst hatten binnen weniger Tage zwei Millionen Menschen eine entsprechende Verfassungsänderung befürwortet. Rechtlich bindend sind diese Unterschriften nicht, denn die Initiative zur Verfassungsänderung geht von der Nationalversammlung aus. Für eine Verfassungsänderung ist eine Volksabstimmung nötig, ein erster Anlauf war vor einem Jahr gescheitert.

Weiterlesen...

 

Im Schulterschluß - Raúl Castros erste Auslandsreise als Präsident Kubas führte nach Caracas

Auf seiner ersten Auslandsreise seit Übernahme der Amtsgeschäfte vor zehn Monaten ist der kubanische Präsident Raúl Castro am Sonnabend in Caracas eingetroffen. Auf dem internationalen Flughafen von Maiquetia wurde er von seinem venezolanischen Amtskollegen Hugo Chávez erwartet und herzlich begrüßt. »Ich überbringe allen Venezolanern die Grüße und Umarmungen des kubanischen Volkes und des Chefs der Revolution, Fidel Castro Ruz«, sagte der jüngere Bruder des langjährigen Präsidenten. Chávez hieß ihn in seiner Antwort als »eine der treibenden Kräfte dieser großen Revolution« willkommen. »Es ist für uns eine große Ehre. Raúl, wir empfangen dich, und mit dir empfangen wir Fidel, das kubanische Volk, die Guerilleros der Sierra Maestra und den 50. Jahrestag der kubanischen Revolution, dem Beispiel für alle Völker dieses Kontinents.«

Weiterlesen...

 

Verfassungsänderung beantragt

In Venezuela haben 146 der 167 Abgeordneten der Nationalversammlung am Dienstag offiziell eine Änderung des Artikels 230 der Verfassung beantragt. Dadurch soll eine erneute Kandidatur des Präsidenten Hugo Chávez bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2011 ermöglicht werden, die nach der gegenwärtig gültigen Formulierung der Verfassung ausgeschlossen wäre. Aus der gegenwärtigen Formulierung »Die Amtszeit des Präsidenten oder der Präsidentin beträgt sechs Jahre. Der Präsident oder die Präsidentin der Republik kann unmittelbar und ein einziges Mal für eine neue Amtszeit wiedergewählt werden« sollen die Worte »unmittelbar und ein einziges Mal für eine neue Amtszeit« gestrichen werden.

Weiterlesen...

 

Sieht so ein Sieg aus? Abwägen nach den Regionalwahlen in Venezuela

Ist es ein Sieg, wenn eine Partei drei Viertel aller Provinzen und 80 Prozent aller Regierungsbezirke für sich gewinnen kann? Das ist das Ergebnis der Regionalwahlen, bei denen am 23. November in Venezuela über die Gouverneure der Bundesstaaten, die Bürgermeister in den Bezirken und die Abgeordneten in den Regionalparlamenten abgestimmt wurde.

Tatsächlich konnte die vom Staatspräsidenten Hugo Chávez geführte Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) 17 der 23 zur Wahl stehenden Staaten gewinnen. Mit 264 der 328 zur Wahl stehenden Rathäuser konnte das revolutionäre Lager seine Dominanz sogar weiter ausbauen.

Weiterlesen...

 
Weitere Beiträge...