2007

Knappe Niederlage

Freitag, den 07. Dezember 2007 um 17:55 Uhr |

"Wir haben den Krieg gegen Ungerechtigkeit und Ausgrenzung, gegen die Monopole, Großgrundbesitzer und gegen den Imperialismus nicht verloren. Wir sind sicher, dass wir in der Diskussion unter den Revolutionären die Lehren aus diesem Rückschlag ziehen werden", sagte am Montag der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), Oscar Figuera. Einen Tag zuvor hatte das bolivarianische Lager in Venezuela zum ersten Mal seit 1998 eine Abstimmung nicht gewinnen können. Mit einer hauchdünnen Mehrheit von 50,7 zu 49,3 Prozent konnten sich die Gegner der von Präsident Hugo Chávez vorgeschlagenen Verfassungsreform durchsetzen und dadurch vorläufig verhindern, dass sich Venezuela offiziell zu einem sozialistischen Staat erklärt.

Venezuela: Verfassungsreform abgelehnt

Montag, den 03. Dezember 2007 um 17:59 Uhr |

Mit äußerst knapper Mehrheit haben die Wählerinnen und Wähler in Venezuela die vom Präsidenten Hugo Chávez und der Nationalversammlung vorgeschlagene Verfassungsreform abgelehnt.

Bank des Südens - Alternative zu Weltbank und IWF

Samstag, den 01. Dezember 2007 um 00:00 Uhr |

Wem gehört die Welt? Sicherlich nicht internationalen Finanzinstitutionen wie Internationalem Währungsfonds und Weltbank. Aber diese gehören zu den wichtigsten und bekanntesten Machtinstrumenten des internationalen Finanzsystems – auch globalisierter Kapitalismus genannt -, deren offizielle Aufgabe es ist, für Wirtschaftsstabilität und Entwicklung zu sorgen, die aber gleichzeitig durch Auflagen und ihre Position als Gläubiger Druck ausüben können, damit vor allem die Entwicklungsländer nicht vom neoliberalen Weg abweichen.

Querschüsse gegen Verfassungsreform

Freitag, den 16. November 2007 um 17:52 Uhr |

Am 5. November trat Venezuelas früherer Verteidigungsminister Raúl Isaías Baduel vor die oppositionellen Medien, um zu einer Ablehnung der Verfassungsreform aufzurufen, die er mit dem Staatsstreich vom 11. April 2002 verglich. Für Präsident Hugo Chávez war dieser Auftritt Baduels Verrat - "an sich selbst und an einer jahrzehntelangen Freundschaft", die ihn selbst mit Baduel verbunden hatte. Die meisten Anhänger des Präsidenten teilen diese Einschätzung, zumal Baduel nur 18 Tage vor seinem Auftritt die Verfassungsreform noch wortreich verteidigt hatte. Nicht so der in Mexiko lehrende deutsche Soziologie-Professor Heinz Dieterich, der von manchen deutschen Linken für einen Berater der venezolanischen Regierung gehalten wird.

Venezuela vor einer neuen Weichenstellung

Freitag, den 09. November 2007 um 17:50 Uhr |

Am 2. Dezember werden die Menschen in Venezuela über insgesamt 68 Änderungen ihrer 1999 verabschiedeten Verfassung entscheiden. Zur Abstimmung stehen in zwei Blöcken die Änderungen, die von Präsident Hugo Chávez am 15. August 2007 vorgeschlagen wurden, sowie weitere Veränderungen, die während der breiten Diskussion dieser Vorschläge im Parlament und in unzähligen Versammlungen mit den betroffenen Gruppen eingebracht und diskutiert wurden.

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