2004

CDU und Adenauer-Stiftung bleiben auf Anti-Venezuela-Kurs

Donnerstag, den 18. November 2004 um 17:39 Uhr |

Venezuela bleibt für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die unionseigene Honrad-Adenauer-Stiftung eine “belagerte Demokratie”, der venezolanische Präsident Hugo Chávez ist „ein populistischer und charismatischer Führer“ und damit ein schlechtes Beispiel für die anderen Länder Lateinamerikas. An dieser Position, die sich auch durch eine direkte Unterstützung rechter venezolanischer Oppositionsparteien wie „Primero Justicia“ ausdrückt, hat sich auch durch die eindrucksvolle Bestätigung der Regierung beim Referendum über den Präsidenten Chávez am 15. August und bei den Regionalwahlen am 31. Oktober nichts geändert.

Venezuela nach dem Referendum

Donnerstag, den 30. September 2004 um 17:33 Uhr |

Dieser Artikel wurde auf Wunsch der Redaktion der Zeitschrift "Marxistische Blätter" verfaßt und sollte in der Nummer 5/04 erscheinen. Nun wurde mir mitgeteilt, daß der Beitrag in dem entsprechenden Heft aufgrund eines technischen Fehlers fehlt. Damit die Arbeit nicht nur für den Papierkorb war, stelle ich ihn zumindest hier allen Interessierten zur Verfügung.
Der gesamte Aufsatz mit allen Fußnoten als PDF-Datei: Hier klicken

Ein merkwürdiger Diktator. Chávez bleibt mit fast 60% im Amt

Samstag, den 21. August 2004 um 17:30 Uhr |

Er ist schon ein merkwürdiger Diktator, dieser Hugo Chávez. Der venezolanische Präsident dürfte der einzige Despot sein, der die Möglichkeit seiner eigenen vorzeitigen Absetzung in die Verfassung aufnimmt und der Opposition dann auch noch gestattet, dieses Referendum gegen ihn in Gang zu setzen. Und es dürfte auch nur wenige Herrscher geben, die dann eine solche Abstimmung auch noch gewinnen und im Amt bleiben.

Florentinos Tanz mit dem Teufel. Venezuela wenige Wochen vor dem Referendum

Montag, den 19. Juli 2004 um 17:28 Uhr |

Am 15. August sind die Menschen Venezuelas an die Urnen gerufen, um über eine vorzeitige Abberufung des regulär bis Ende 2006 gewählten Präsidenten Hugo Chávez zu entscheiden. Während die privaten Medien und die Anhänger der Opposition dafür trommeln, mit „Ja“ zu stimmen, gehen die Anhängerinnen und Anhänger des Präsidenten von Haus zu Haus und werben für das „Nein“. Die etwas paradoxe Situation, daß wer für Chávez ist, mit „Nein“ stimmen muß, liegt an der von der obersten Wahlbehörde, dem Nationalen Wahlrat (CNE), formulierten Fragestellung, nach der die Wählerinnen und Wähler entscheiden müssen, ob sie dafür sind „daß das Mandat des Präsidenten Hugo Chávez Frías aufgehoben wird“.

Krieg der Umfragen. Vor dem Referendum werden die Befragungen zur Waffe

Montag, den 28. Juni 2004 um 17:25 Uhr |

Am 15. August entscheiden die Menschen in Venezuela, ob der regulär bis 2006 gewählte Präsident Hugo Chávez vorzeitig abberufen wird oder seine Amtszeit fortsetzen kann. Der Opposition war es in den vergangenen Monaten gelungen, von knapp über 20 Prozent der Wahlberechtigten Unterschriften für eine solche Absetzung zu sammeln. Damit erreichte sie die in der Verfassung vorgesehene Anzahl, die für die Einberufung eines solchen Referendums nötig ist.

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