Protestauftakt in Biarritz

In Irun auf der spanischen Seite des Baskenlandes beginnt am heutigen Mittwoch der Alternativgipfel zu dem am Wochenende stattfindenden Gipfeltreffen der G-7-Staaten in Biarritz auf der französischen Seite der Grenze. Man erwarte eine »offene, plurale und vielfältige« Veranstaltung, kündigten die Organisatoren am Montag bei einer Pressekonferenz an. Man werde der Welt »die Kraft der sozialen Bewegung und ihre Entschlossenheit präsentieren, Alternativen aufzubauen, womit oftmals bereits begonnen wurde«. Dafür sei gerade Euskal Herria, das Baskenland, der ideale Ort, denn die Region sei ein Beispiel etwa für die feministische Bewegung und die Bereitschaft zur Aufnahme von Migranten, zitierte das Internetportal Naiz.eus am Dienstag einen Sprecher der Plattform »G 7 Ez« (G 7 Nein).

Itziar Fernández, einer der Vertreter der Bewegung, nutzte die Pressekonferenz, um ein klares Signal »gegen die Angst und die Kriminalisierungsversuche« auszusenden. Das Treffen der Reichen finde vollständig isoliert von der örtlichen Bevölkerung statt und werde von einem unverhältnismäßigen Sicherheitsaufgebot beschützt, kritisierte er. Zugleich kündigte er an: »Obwohl die Mächtigen ihren Gipfel abgeriegelt haben, werden wir zu Lande, zu Wasser und aus der Luft zeigen, dass eine andere Welt möglich ist.«

Getragen wird der Gegengipfel von einem breiten Bündnis, dem mehrere baskische Gewerkschaften, die Parteien Sortu, EH Bildu, Podemos, Vereinte Linke, Baskische KP und Antikapitalistak sowie zahlreiche Initiativen und Alternativmedien angehören. Auch die Rosa-Luxemburg-Konferenz in Bilbao, die jährlich nach dem Vorbild der im Januar in Berlin stattfindenden Veranstaltung in der baskischen Metropole durchgeführt wird, findet sich auf der Unterstützerliste.

Auch direkte Proteste soll es geben, wenige davon sind bislang detailliert angekündigt worden. Einen Vorgeschmack bekam Biarritz bereits am Montag, als rund 60 Feuerwehrleute überraschend die Zugänge zum Rathaus der Stadt blockierten. Die Brandbekämpfer sind seit dem 26. Juni im Streik und fordern, dass ihre 24-Stunden-Schichten vollständig bezahlt werden. Wie der Regionalsender France Bleu berichtete, erhalten sie bislang nur für 17 Stunden Gehalt. »Damit spart jede 24-Stunden-Schicht der Gemeinde sieben Stunden Gehalt für jeden Feuerwehrmann«, zitierte der Sender einen der Demonstranten. Prompt zeigte sich bei dieser Aktion, wie die Stadt »wenige Tage vor G 7 vollständig von Polizei und Armee besetzt« sei, so France Bleu: Kaum hatten diese ihre Rauchbomben gezündet, um auf sich aufmerksam zu machen, näherten sich zwei Armeehubschrauber, um die Lage zu kontrollieren.

Erschienen am 21. August 2019 in der Tageszeitung junge Welt