Hunderttausende sollen gehen

Kuba will bis März kommenden Jahres jeden achten Arbeitsplatz in staatlichen Unternehmen, Behörden und Einrichtungen abbauen. 500000 von derzeit knapp vier Millionen Stellen stehen zur Disposition, teilte der kubanische Gewerkschaftsbund CTC in einer am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Erklärung mit. Noch einmal soviel sollen offenbar mittelfristig wegfallen. »Unser Staat kann und darf nicht weiter Unternehmen mit einer aufgeblähten Zahl von Arbeitsplätzen unterhalten«, schreibt das Nationale Sekretariat der CTC in der Gewerkschaftszeitung Trabajadores und beruft sich auf »das Prinzip der sozialistischen Verteilung«, jeden »nach dem Maß und der Qualität seiner geleisteten Arbeit« zu bezahlen.

Schon am 1. August hatte der kubanische Präsident Raúl Castro vor dem Parlament die Wirtschaftsprobleme des Landes eingeräumt und weitreichende Maßnahmen angekündigt, um Effizienz und Produktivität zu steigern. Details sollten mit den Gewerkschaften diskutiert und beschlossen werden, so Castro damals.

In den vergangenen Jahren hatte die Regierung bereits versucht, die Zahl der Staatsangestellten dadurch zu verringern, daß sie Entlassene für ein Universitätsstudium bezahlte. Das soll nun vorbei sein, denn mittlerweile hat das Land damit zu kämpfen, daß die Absolventen dieser Ausbildungsgänge entsprechend ihres Studiums eingesetzt werden wollen, während in der Landwirtschaft, auf dem Bau oder bei der Polizei Beschäftigte fehlen. Offenbar sollen zahlreiche der entlassenen Staatsangestellten künftig in diesen Bereichen arbeiten. Andere sollen in der wachsenden Privatwirtschaft unterkommen: Der »Horizont an Möglichkeiten« zur Beschäftigung erweitere sich, schreibt die CTC. Bislang sind nur gut 600000 Menschen in Privatunternehmen tätig, weitere 234000 haben sich Kooperativen angeschlossen, und 142000 arbeiten selbständig.

Die Entlassenen, die von der CTC als Menschen bezeichnet werden, deren »Arbeitsverhältnis unterbrochen« sei, können auch nicht mehr darauf rechnen, wie bisher unbefristet ein Großteil ihres Gehalts weiter zu beziehen. Bislang hatte Havanna Arbeitslosen bis zu 60 Prozent ihres letzten Gehalts als Unterstützung ausgezahlt. Das sei nicht mehr möglich, so die CTC.

Erschienen am 15. September 2010 in der Tageszeitung junge Welt und am 16. September 2010 in der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek