Honduras wehrt sich

Der Tag nach dem Putsch in Honduras begann mit Demonstrationen und Blockaden. Sonntag früh hatten maskierte Einheiten des honduranischen Militärs die Residenz des Präsidenten Manuel Zelaya gestürmt und ihn zum Verlassen des Landes gezwungen. Über Nacht hatte sich bereits Massenproteste in dem zentralamerikanischen Land formiert. Am Montag morgen (Ortszeit) lag der Aufruf der Gewerkschaftsverbände zum Generalstreik ebenso vor wie die weltweit nahezu einstimmige Verurteilung der Putschisten. Trotz einer von den Militärs verhängten Ausgangssperre hatten Hunderte Menschen die ganze Nacht über vor dem Präsidentenpalast ausgeharrt. Die Soldaten, die das Gebäude und die angrenzenden Straßen abgeriegelt hatten, gingen zunächst nicht gegen die Demonstranten vor, zogen aber Medienberichten zufolge immer mehr Truppen im Zentrum der Hauptstadt Tegucigalpa zusammen. Sie würden verhindern, daß der von der rechten Opposition ernannte »Übergangspräsident « Roberto Micheletti das Gebäude in Besitz nehmen könne, kündigten Demonstranten an. »Das ist das Haus des legitimen Präsidenten«, erklärten Sprecher der Protestierenden gegenüber Reportern des lateinamerikanischen Nachrichtensenders TeleSur, der am Montag auch Aufnahmen zeigte, auf denen Demonstranten in der Umgebung des Regierungssitzes neue Barrikaden errichteten, während in geringer Entfernung Stoßtruppen der Armee zusammengezogen wurden.

Weltweit wurde der Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten nahezu einstimmig verurteilt. Sprecher des State Departments in Washington betonten, die USA sähen Manuel Zelaya auch weiterhin als den verfassungsmäßigen Präsidenten von Honduras an. Mit den Partnern in der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) wolle man sich für die Wiederherstellung der demokratischen Ordnung in Honduras einsetzen. Der ständige Ausschuß der OAS verurteilte am Sonntag den Putsch in Honduras. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier wandte sich in Berlin gegen »die Verhaftung und Exilierung von Präsident Zelaya«. Dieses Vorgehen verletze die verfassungsmäßige Ordnung der Republik Honduras. Ebenfalls in Berlin forderten Botschafter der Mitgliedsstaaten der Bolivarischen Allianz ALBA auf einer eilends einberufenen Pressekonferenz in der venezolanischen Vertretung die »sofortige und bedingungslose Wiedereinsetzung des demokratisch gewählten Präsidenten Zelaya«. Bei seiner Rückkehr dürften keinerlei Kompromisse eingegangen werden. Der Prozeß zur Bildung einer verfassunggebenden Versammlung sei demokratisch legitimiert und müsse vorangebracht werden.

Ecuadors Staatschef Rafael Correa rief das Volk von Honduras auf, sich gegen »diese korrupten Spitzen« zu erheben, die am Sonntag den Staatsstreich durchgeführt haben. Der Präsident von Nicaragua, Daniel Ortega, betonte, daß die ALBA-Mitgliedsstaaten keine Ruhe geben werden, bis die verfassungsmäßige Ordnung in Honduras wiederhergestellt sei. Nicaragua rückte als Nachbarland von Honduras im Verlauf des Montags immer mehr in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Berichte kursierten, wonach Zelaya über die Grenze nach Honduras zurückkehren wolle. Sprecher der sozialen Organisationen in Honduras erklärten daraufhin, Zelaya werde an der Grenze von 50 000 Menschen erwartet, die ihn nach Tegucigalpa begleiten würden.

Erschienen am 30. Juni 2009 in der Tageszeitung junge Welt