Hilfe aus Moskau

Herzlicher Empfang in Caracas: Nach einem mehr als 10.000 Kilometer langen Flug über die Barentssee, das Europäische Nordmeer, den Atlantik und die Karibik sind am Montag (Ortszeit) vier Langstreckenflugzeuge der russischen Luftwaffe in Venezuela gelandet, wo sie vom dortigen Verteidigungsminister Vladimir Padrino López herzlich begrüßt wurden. In einer offiziellen Stellungnahme betonte das Verteidigungsministerium in Moskau, dass bei dem Flug die internationalen Normen zur Benutzung des Luftraums strikt eingehalten worden seien. Trotzdem hätten in Nordeuropa norwegische F-16-Kampfjets die russischen Maschinen begleitet.

Die vier Flugzeuge – zwei Tupolew-Überschallbomber »Tu-160«, ein Antonow-Transporter vom Typ »An-124« sowie ein Iljuschin-Langstreckenflugzeug »Il-62« – sollen in Südamerika an gemeinsamen Übungen mit den venezolanischen Kollegen teilnehmen. Wie lange sie und die mit ihnen angereisten rund 100 Soldaten in Südamerika bleiben werden, wurde nicht mitgeteilt. Das Ziel sei, so Padrino López, die Luftabwehr beider Länder aufeinander abzustimmen. »Es handelt sich um einen intensiven Austausch zwischen unseren beiden Nationen«, erklärte er und erinnerte daran, dass man erst vor zwei Monaten russische Offiziere empfangen habe, »die den Terrorismus in Syrien bekämpft haben«.

Der russische Botschafter in Venezuela, Wladimir Sajemski, erklärte bei der Begrüßung auf dem Internationalen Flughafen Maiquetía: »Wir sehen hier ein neues Beispiel für die vielschichtige Zusammenarbeit zwischen Russland und der Boliviarischen Republik Venezuela, die im Jahr 2005 vom Präsidenten Comandante Hugo Chávez initiiert wurde.« Caracas hatte damals seine Luftwaffe auf russische Maschinen umgestellt, nachdem sich Washington geweigert hatte, weiter Ersatzteile für die bis dahin genutzten Kampfflugzeuge aus nordamerikanischer Produktion zu liefern.

»Wir sagen der ganzen Welt, dass wir uns darauf vorbereiten, Venezuela bis zur letzten Palme zu verteidigen, wenn es nötig ist«, erklärte Padrino López. In diesem Zusammenhang kritisierte er die Existenz US-amerikanischer Militärbasen in der Region, die ein politisches und militärisches Ungleichgewicht geschaffen hätten. Dagegen müsse niemand die Präsenz russischen Militärs in Venezuela fürchten: »Wir sind Erbauer des Friedens, nicht des Krieges!«

Erst in der vergangenen Woche hatte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro bei einem Besuch in Moskau von seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin Investitionszusagen im Umfang von sechs Milliarden US-Dollar erhalten. Unter anderem werde man im kommenden Jahr 600.000 Tonnen Getreide »für das Brot des venezolanischen Volkes« erhalten, kündigte der Staatschef anschließend an. Zudem werde sich Moskau in der Erdölförderung und im Goldbergbau engagieren. Und Russland verpflichtete sich zur Wartung und Reparatur venezolanischer Waffensysteme. Dazu wird noch in dieser Woche die Ankunft einer großen Delegation von Militärtechnikern aus Moskau in Venezuela erwartet.

Es ist also kein Wunder, dass immer wieder über die Errichtung einer russischen Militärbasis in Venezuela spekuliert wird. Zuletzt dementierte im September der venezolanische Botschafter in Moskau, Carlos Faría, gegenüber der Nachrichtenagentur Sputnik derartige Pläne. Die Verfassung Venezuelas verbietet ausländische Stützpunkte. Diese Regelung könnte aber im kommenden Jahr auf dem Prüfstand stehen. Dann will die Verfassunggebende Versammlung eine Reform des Grundgesetzes vorschlagen. Das letzte Wort hätte dann das Volk: Die neue Verfassung müsste durch ein Referendum angenommen werden.

Erschienen am 12. Dezember 2018 in der Tageszeitung junge Welt