Havannas Stolz

Die Außenministerin von Honduras, Patricia Rodas, äußerte sich am Montag deutlich zu den Diskussionen um Kuba und dessen Verhältnis zur Organisation amerikanischer Staaten (OAS). Nach einem Treffen mit ihren Amtskollegen aus den übrigen Mitgliedsländern der Bolivarischen Alternative für die Völker Unseres Amerika (ALBA) in Caracas meinte sie: „Kuba wird nicht in die OAS zurückkehren, deshalb geht es nicht darum, ob die OAS Kuba eine Rückkehr erlaubt oder nicht, sondern darum, einen historischen Fehler zu beseitigen“.

Rodas, deren Land Gastgeber der in der kommenden Woche stattfindenden OAS-Generalversammlung ist, zeigte sich auch sonst kritisch gegenüber dem Zusammenschluß. Die OAS müsse „verschwinden“, wenn sie nicht zeigen könne, dass sie ein nützliches Instrument zur Förderung der Freundschaft, Zusammenarbeit und Solidarität sowie des Respekts für das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist.

„Die OAS ist nicht ein Land, sie hat bislang einem Land gehorcht, aber die Verantwortung dafür, dass sie anders wird, liegt bei den 34 Ländern, nicht bei einem einzigen“, betonte Rodas. Die 27 Staaten der Rio-Gruppe hätten im vergangenen Dezember die Aufnahme Kubas in dieses Forum unterstützt und gemeinsam erklärt, dass die OAS ihren Fehler von 1962 beseitigen müsse, als auf Druck Washingtons die Mitgliedschaft Kubas in der Organisation „suspendiert“ worden war, weil es durch die „Annahme des Marxismus-Leninismus“ zu einem „Instrument einer fremden Macht“ – der Sowjetunion – geworden sei.

Welche Bedeutung die Staaten Lateinamerikas diesem Treffen beimessen, wird schon an der Teilnehmerliste deutlich. Fest zugesagt haben bereits die Präsidenten Daniel Ortega aus Nicaragua, Rafael Correa aus Ecuador, Fernando Lugo aus Paraguay und natürlich der Gastgeber Manuel Zelaya. Washington wird durch Außenministerin Hillary Clinton vertreten, die bereits deutlich gemacht hat, dass die USA eine Aufhebung der 1962 beschlossenen „Suspendierung“ der kubanischen OAS-Mitgliedschaft verhindern wollen. Bereits am vergangenen Freitag hatten die Einwände Washingtons dafür gesorgt, dass die Diskussion der vorgesehenen Abschlusserklärung des OAS-Treffens verschoben werden musste, nachdem Honduras eine Passage vorgeschlagen hatte, die eine Aufhebung des kubanischen Ausschlusses vorsah. Auch Kanada und einige kleine Staaten der Karibik machten ihre Vorbehalte gegen eine „zu frühe“ Aufhebung der Suspendierung deutlich.

In jedem Fall werden die ALBA-Staaten aber bei der Konferenz eine Aufhebung des Suspendierungsbeschlusses beantragen. Zugleich betonten die in Caracas versammelten Außenminister jedoch, dass weder ihr Bündnis noch die kubanische Regierung eine Wiederaufnahme der Insel in die OAS beantragt haben. „Kuba ist stolz darauf, außerhalb der OAS zu sein“, sagte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez. Die OAS sei ein Anachronismus und früher wie heute ein Instrument der USA.

Venezuelas Präsident Hugo Chávez schloss sich dieser Kritik an und sagte, die OAS sei eine Einrichtung, die von aus den USA bezahlten Bürokraten gesteuert werde und die Hegemonie Washingtons verteidige. „Die OAS verurteilt uns, aber sie hat sich nie zu den ständigen Aggressionen gegen Kuba oder Venezuela geäußert. Hier gab es im April 2002 einen Staatsstreich und sie haben nichts gesagt“, kritisierte Chávez. Es wäre ihm eine Freude, gemeinsam mit Kuba eine neue Organisation „freier, souveräner und würdevoller Völker“ zu schaffen.

Erschienen am 28. Mai 2009 in der Tageszeitung junge Welt