Gescheiterte Provokationen

Wenn in Havanna eine Frau ganz in Weiß gekleidet herumläuft, handelt es sich normalerweise um eine Anhängerin der Santería, der afroamerikanischen Religion Kubas. In den vergangenen Tagen konnte sie jedoch auch zu einer kleinen Gruppe von rund zwei Dutzend Regierungsgegnerinnen gehören, die sich am Dienstag und Mittwoch bei katholischen Messen in Kirchen Havannas trafen, um anschließend kleine Demonstrationen gegen angebliche Menschenrechtsverletzungen in Kuba zu veranstalten. Ganz zufällig nahmen beide Male auch ausländische Diplomaten an diesen Gottesdiensten teil. So hatten am Dienstag der deutsche Botschaftsrat Dr. Volker Pellet sowie am Mittwoch ein Repräsentant der US-Interessenvertretung Gelegenheit, die Aktionen der »Damen in Weiß« zu beobachten. Was sie sahen, dürfte ihnen nicht gefallen haben, denn schnell versammelten sich Hunderte Menschen, die den Regierungsgegnerinnen deutlich machten, daß sie nicht willkommen waren. Um zu verhindern, daß die Lage außer Kontrolle geriet, schirmten kubanische Polizisten die »Damen in Weiß« ab. Am Dienstag begleiteten sie diese bis zur Wohnung eines ihrer Mitglieder, am Mittwoch hatten sie Agenturberichten zufolge zwei Polizeifahrzeuge zur Verfügung, um die Damen nach Hause zu bringen.

Es war kein Zufall, daß die Gruppe gerade jetzt wieder auf die Straße gegangen ist. Seit Ende Februar befindet sich der Regierungsgegner Guillermo Fariñas in einem Hungersteik, den er »bis zum Ende« fortsetzen will. Seine Mutter verfolgt diese Aktion fassungslos. »Ich billige diesen Hungerstreik nicht und teile nicht die Ideen meines Sohnes«, sagt die 75jährige ehemalige Krankenschwester der Agentur AFP. Gemeinsam mit kubanischen Ärzten betreut sie ihren Sohn Tag und Nacht: »Wir können ihn doch nicht aufgeben«.

Die kubanische Regierung sieht sich derzeit als Opfer einer vor allem aus Europa und den USA betriebenen Medienkampagne. Besonders empört reagierte man in Havanna auf eine Resolution des Europäischen Parlaments, in der Kuba Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Das Zentralorgan der KP Kubas, Granma, veröffentlicht seither täglich große Artikel, in denen die Menschenrechtssituation in der EU kritisiert wird. So titelte die Tageszeitung am Mittwoch auf der ersten Seite »Europa und die Brutalität der Polizei«. In dem Artikel erinnerte sie unter anderem an die Übergriffe gegen Antifaschisten während der Proteste gegen den Neonaziaufmarsch in Dresden am 13.Februar.

In Berlin versuchten Unterstützer der kubanischen Konterrevolution am Donnerstag, sich vor der Botschaft des Karibikstaates bemerkbar zu machen. Den gerade einmal sieben Personen, die sich mit Schildern des »Verbandes der Opfer des Stalinismus« einfanden, standen jedoch mehr als 30 lautstarke Mitglieder von Kuba-Solidaritätsgruppen, der Partei Die Linke und der DKP gegenüber.

Erschienen am 19. März 2010 in der Tageszeitung junge Welt und am 20. März 2010 in der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek