junge Welt, 14. März 2015

Beistand aus Moskau

junge Welt, 14. März 2015Mit einem Manöver seiner Armee und Milizen reagiert Venezuela am Sonnabend auf die jüngsten Angriffe Washingtons gegen das südamerikanische Land. Die »defensive Übung« solle verhindern, »dass Yankee-Stiefel venezolanischen Boden betreten«, kündigte Staatschef Nicolás Maduro an. Dabei kann Caracas auf internationale Unterstützung zählen. Wie das staatliche Fernsehen VTV berichtete, werden russische Offiziere an dem Manöver teilnehmen, um die Soldaten der venezolanischen Luftabwehr im Umgang mit BM-30-Raketenwerfern aus russischer Produktion zu schulen. Zudem öffnet das südamerikanische Land seine Häfen für »Freundschaftsbesuche« russischer Schiffe. Die entsprechenden Abkommen waren offenbar bereits im Februar vereinbart worden, als der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu während einer Lateinamerikarundreise auch in Caracas Station gemacht hatte. Am Donnerstag verurteilte das Außenministerium in Moskau zudem die »aggressive Haltung« Washingtons und bekräftigte die Solidarität Russlands mit dem venezolanischen Volk und seinen rechtmäßig gewählten Repräsentanten.

US-Präsident Barack Obama hatte Caracas am Montag als »außergewöhnliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten« bezeichnet und einen »nationalen Ausnahmezustand« ausgerufen. Dabei stützte sich der nordamerikanische Staatschef auf ein 1976 erlassenes Bundesgesetz, den »National Emergencies Act«. Die Maßnahmen gegen Venezuela basieren so auf derselben gesetzlichen Grundlage wie der 1979 gegen den Iran verhängte und seither immer wieder verlängerte »Ausnahmezustand« in den Beziehungen zu Teheran. In Venezuela wird das Vorgehen Washingtons deshalb praktisch als Kriegserklärung gewertet, zumal die US-Armee an diesem Wochenende in Puerto Rico ein großangelegtes Manöver eröffnet, bei dem nach Berichten der in Caracas erscheinenden Tageszeitung Últimas Noticias die militärische Besetzung einer Insel geübt werden soll. »Bei früheren Gelegenheiten wurde Puerto Rico als US-Kolonie für Interventionen in Ländern der Region benutzt«, warnte das angesehene Blatt. Die puertoricanische Unabhängigkeitsbewegung hat Proteste angekündigt und will »überwachen«, ob von der Militärübung Bewegungen ausgehen, die als direkte Bedrohung Venezuelas aufgefasst werden können.

Zahlreiche lateinamerikanische Regierungen zeigten sich ebenfalls über den Kurs Washingtons gegenüber Venezuela alarmiert. Die Außenminister aller Staaten Südamerikas wollen am Sonnabend in Quito zusammenkommen, um über eine angemessene Reaktion auf die Drohungen zu beraten. Am kommenden Donnerstag wollen in Montevideo die Staats- und Regierungschefs der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) zu einem außerordentlichen Gipfeltreffen zusammenkommen.

Parallel will Venezuela mit einer Ausstellung in Washington die Realitäten des Landes darstellen. Das kündigte Präsident Nicolás Maduro am Donnerstag (Ortszeit) an. »Vielleicht tauche ich ja auch selbst in Washington auf, um für die Verteidigung meines Landes Gesicht zu zeigen«, sagte der Staatschef während der Eröffnung der XI. Internationalen Buchmesse in Caracas. Man müsse die Wahrheit verbreiten, weil die meisten internationalen Medien Venezuela »durch die Brille der transnationalen Konzerne und der Feinde des Landes sehen«, so Maduro.

Erschienen am 14. März 2015 in der Tageszeitung junge Welt